Salzwedels Weg zum Bürgerhaushalt

Nach dem Amtsantritt von Bürgermeisterin Sabine Danicke am 11. Juli 2008 erging ihr Auftrag an die städtische Kämmerei, für Salzwedel Möglichkeiten zur Einführung und Etablierung eines Bürgerhaushaltes zu untersuchen. In den letzten drei Monaten des Jahres 2008 konnte der Auftrag umgesetzt werden. Dies erfolgte zu einem großen Teil durch die engagierte Unterstützung von Anja Wehmeier, die als Studentin der Hochschule Harz ein Praktikum bei der Hansestadt Salzwedel absolvierte. Frau Wehmeier nahm Kontakte zu anderen Bürgerhaushalts-Kommunen auf, führte Spontan-Umfragen unter den Einwohnern durch und stellte dem städtischen Hauptausschuss am 08. April 2009 ihre Arbeitsergebnisse in Form einer Präsentation vor. Schließlich entschied der Stadtrat, ab 2011 für ausgewählte Teile des städtischen Haushaltes einen Bürgerhaushalt einzuführen.

Einem Wunsch des Stadtrates folgend führten Kämmerei- und Marketingamt am 14. Oktober 2009 für alle interessierten Stadt- und Ortschaftsräte eine öffentliche Informationsveranstaltung im Kulturhaus-Foyer durch. Diese Veranstaltung traf auch auf Interesse beim Innenministerium des Landes, welches ebenso wie die Hochschule Harz vor Ort vertreten war. Hauptreferentin war Sibylle Strotzer von der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, die sehr anschaulich Potsdams Bürgerhaushalt vorstellte und souverän die zahlreichen Fragen der Anwesenden beantworten konnte. Dr. Michael Grimberg von der Hochschule Harz bot abschließend an, dass der Fachbereich Verwaltungswissenschaften sehr gern die Entwicklung des Salzwedeler Bürgerhaushaltes begleiten würde.

Schließlich entschied der Stadtrat am 10. März 2010, dem Vorschlag der Kämmerei zu folgen und zum Start des Salzwedeler Bürgerhaushaltes drei Themen der Mitbestimmung durch die Bürgerschaft zu unterstellen. Zugleich wurde festgelegt, dass die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt aus vier Salzwedeler Bürgern und zwei Verwaltungsmitarbeitern bestehen soll.

"Ihre Idee für Salzwedel" konnte starten.